Protokoll PPS Vorstand
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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 13.02.2023¶

Ort: BigBlueButton
Datum: 24.04.2023
Zeit: 21:00 - 22:59
Leitung: JAN
Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
Livestream: -

Präsenz¶

Anwesend: JAN, JSU, NRU, PHB,
Entschuldigt: RSI, SSE
Gäste:

Allgemeines¶

Die Vorstandssitzungen ﬁnden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öﬀentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

Genehmigung letztes Protokoll¶

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-04-10
- Korrektur E-ID Podiumsdiskussion auf "vertagt" wird nachgetragen
- Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

Teilnahme Grossratswahlen 2024

PPBB¶

DI Motion eventl. zusammen mit anderen aus Basel

PPBE¶

Hauptversammlung und Stammtisch 30.05. in Bern
Wahlen Zollikofen und Ostermundigen in Vorbereitung, Kandidatensuche läuft, Bern und Biel noch offen

PPZH¶

Stand Initiative für Digitale Integrität: Die Sammlung nimmt Schwung auf, es braucht noch eine leichte Steigerung. Der primäre Rücklauf kommt von Strassensammlungen und Versänden, Online ist wenig Rücklauf. Die Website wird laufend verbessert.

International¶

Mitgliedschaft PPEU https://projects.piratenpartei.ch/issues/8599

Priorisiertes¶

Organisation und Leitung Strategieentwicklung, MOA sollte prioritär auf die Initiative DI setzen, das nächste Meeting wird durch NRU geleitet. Danach beschliessen wir weiter. Es braucht bald Zwischenergebnisse und Termine dazu, sozusagen SMART goals.

Politisches¶

E-ID¶

Änderungsanträge für RK-S ausgearbeitet und eingespielt.
Nachdem unsere Anfragen nicht beantwortet wurden kam am 21.4. eine Anfrage rein, welche Änderungsanträge für die RK-S Sitzung vom 22.4. angebracht wären. PFO hat mit JAN kurzfristig eine aktualisierte Zusammenstellung erarbeitet, RSI Einzelteile geprüft.
Die RK-S ist ohne Gegenantrag eingetreten: https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-s-2024-04-24.aspx
LR hat eine Antwort auf die Frage erhalten: https://www.parlament.ch/DE/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20241001 ... wir sind enttäuscht. Ist das so rechtens?
Medienmitteilung vorbereiten für Sommersession, Behandlungstag im SR, insbesondere auch die Antwort auf LR Frage einbeziehen
- Einstimmig: -> PFO, 27. Mai
Sommersession SR
Details tbd. wenn Programm verfügbar, https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/sessionen
SwissIGF: PFO als Referent für E-ID (Session 8: https://igf.swiss/swiss-igf-2024/programm-2024de/). Gäste willkommen!
Podiumsdiskussion - verschoben

Vernehmlassungsantwort Bundesgesetz über politische Rechte inkl. Verordnung (BPR)¶

wurde eingereicht und eine MM versandt https://www.piratenpartei.ch/2024/04/18/stellungnahme-vernehmlassung-bundesgesetz-ueber-die-politischen-rechte/

KDSG Graubünden¶

https://www.gr.ch/DE/publikationen/vernehmlassungen/djsg/Seiten/Totalrevision-des-Kantonalen-Datenschutzgesetzes-(KDSG;-BR-171.100).aspx
Frist: 24. April 2024
Beschluss: RSI hat den Entwurf fertiggestellt, wir versenden nach dieser Sitzung
Verantwortlich: JAN

Politische Aktionen/Networking¶

04.05. Frühlingstreffen Digiges
- PPS Vertreter Romandie: JSU
04.05. https://openeducationday.ch/
- keine Verfügbarkeiten
15.05. ISOC Switzerland HV, https://www.isoc.ch/events/public-policy-sessions-2024/
- Referat Digitale Integrität MAM
- Podium mit PHB
- Anfrage für Unterstützung bei Video-/Audioaufnahme PFO?
19.05. FreeAssange Demo Zürich
- Wird später geschaut
29.05. Parldigi Parlamentarierdinner zur E-ID
- Es gehen: JAN, NRU, (hat noch Plätze frei!)
05.06. SwissIGF, https://igf.swiss/
- Input-Referat von PFO
- Es gehen: JAN,
HackThePromise 27.-29.09.2024 Einreichung Themen
- Stimmen/verantwortliche Person:
- Entscheidung/Fälligkeit: 09.06.

Admin/Finanzen/Orga/Ressort¶

Jahresbericht & Rechnung
- https://projects.piratenpartei.ch/issues/8668

Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
- verantwortliche Person: JAN

Webseite PPS
- Stimmen/verantwortliche Person: NRU
- Nächste Berichterstattung: 08.05.
- Von 15.04. bis 23.04. wieder viel hin-und-her aber noch nichts da.

Merchandise (Schwerter)
Status: Oﬀerte / Muster
- Stimmen/verantwortliche Person: JAN
- Entscheidung/Fälligkeit: Juli 2024

Grundsatzdisskusion «Parolenfassung»
→ unvorbereitet?
→ grundsätzliche Stimmfreigabe, aber dafür begründet (Meinungsbild/Stimmungsbild PRO/KONTRA)
- Stimmen/verantwortliche Person: Gedanken machen
- Entscheidung/Fälligkeit: vertagen

AG DI¶

Migration CiviCRM auf Hitobito
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8600
Listmonk läuft, aber automatischer Datensync noch nicht. Für einen Versand könnte man eine manuelle Datenübernahme planen.
Geplanter Versand für Piratenversammlung ca. 17.05.

Initiativen, Referenden, Politik¶

Andere¶

Bitcoin
https://www.nzz.ch/wirtschaft/nun-kommt-die-volksinitiative-welche-die-nationalbank-zum-kauf-von-bitcoin-verpflichten-will-ld.1827256
Art. 99 soll um Bitcoins erweitert werden.
Vor 2 Jahren schon Kontakt mit Yves gehabt, erneut aufgenommen.
- Stimmen/verantwortliche Person: PFO
- Entscheidung/Fälligkeit: Einstimmig ja, 08.05.

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Vernehmlassungen¶

Varia¶

NRU: Es wurde eine Anleitung für Serienbriefe gemacht, bitte an alle: Prüfen und ausprobieren, Pfad in Cloud: /CH/WAHLEN 2023/Brief an Mitglieder, Feedback an MAM
MAM sollte zu nächster Sitzung mal eingeladen werden.

weitere Termine¶

Diverses¶

politupdates

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Dienstag 08.05.2024 21 Uhr

Fyrabig.